Stadt droht mit Ersatzvornahmen wegen ausbleibender Leerung und Reinigung bei Textilcontainern

Datum: 29.07.2025

Die Stadt Calbe hat bereits vor einigen Wochen auf die Verunreinigungen im Bereich der Textilcontainer im Stadtbild reagiert. „Für die Textilcontainer in der der Feldstraße sowie in Calbe/Ost, Schwarz, Gottesgnaden und Trabitz wurden für den Fall, dass keine Entleerung und Reinigung des jeweiligen Umfeldes durch den Betreiber binnen einer angemessenen Frist vorgenommen wird, eine Ersatzvornahme angedroht“, sagte Bürgermeister Sven Hause.

Diese Frist endet mit Ablauf des 31. Juli 2025. Somit erfolgt spätestens ab 01. August 2025 die Beräumung durch Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofes in Form einer Ersatzvornahme, weil mit der Verfügung gleichzeitig die sofortige Vollziehung angeordnet wurde. Selbst ein Widerspruch gegen die Verfügung entfaltet demnach keine aufschiebende Wirkung.

Hause weiter: „Es ist aufgrund der geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen deutschlandweit in zahlreichen Städte und Gemeinden zu derartig  negativen Entwicklungen gekommen. Wie immer müssen es die Bürgerinnen und Bürger sowie Städte und Gemeinden  ausbaden - leider!“

Probleme gibt auch immer mal wieder bei Glascontainern. Hier erstreckt sich der Sachverhalt etwas anders, weil für die Entsorgung von Altglas eine Ausschreibung durch den Salzlandkreis erfolgte. Die Stadt ist nur vertraglich gebunden, alle Abstellplätze für Glascontainer sauber zu halten. Der Recyclinghof Fermersleben wiederum ist beauftragt, schafft es aber nicht über das Jahr durchgängig eine regelmäßige Tour zu organisieren. Dadurch sind auch hier immer mal wieder überfüllte Glascontainer im gesamten Salzlandkreis festzustellen. „Uns als Stadt bleibt hier nichts anderes übrig, als gegenüber dem Unternehmen bei Feststellung von überfüllten Glascontainern stets auf die Entleerung zu drängen.“, sagte Hause abschließend.