Aktuelle lokale Informationen zur Corona-Krise

Pressemitteilung Nr. 38 vom 08. Mai 2020

Wie gewohnt, ergehen erneut Infromationen zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit der so genannten "Corona-Krise".

Themen:

• Notbetreuung in den Kindertagesstätten und Schulbetrieb
• Elternbeiträge für Kinder in der Notbetreuung
• Aktion Mund-Nasen-Schutz
• Beschaffung medizinischer Schutzmasken und Desinfektionsmittel
• Corona im Salzlandkreis
• Öffnung Sportanlagen und Slipanlage
• Öffnung Spielplätze
• Hohe Zugriffszahlen auf die Internetseite der Stadt Calbe
• Sitzung des Stadtrates während Corona

Notbetreuung in den Kindertagesstätten und Schulbetrieb

Die Risiken der Covid-19-Pandemie erforderten die Schließung der Kindertageseinrichtungen sowie der Schulen ab dem 16. März 2020. Eine Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen und in der Grundschule ist seit dieser Zeit nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Diese Maßnahme ist aber ein wichtiger Baustein zur Unterbrechung der Infektionsketten und Eindämmung der Pandemie.

Die Notbetreuung in der Grundschule Lessing wird derzeit von 10 bis 15 Kindern in Anspruch genommen, ab 04.05.2020 hat der Schulbetrieb unter Einhaltung der Hygienevorschriften mit den vierten Klassen begonnen und setzt sich mit den anderen Jahrgängen an festgelegten Tagen fort. Die erforderlichen Voraussetzungen zur Beschulung wurden geschaffen und alle Eltern sowie Kinder über die Verfahrensweise schriftlich informiert.

In den sechs Kindertageseinrichtungen der Stadt Calbe (Saale) befinden sich aktuell durchschnittlich rund 100 Kinder in der Notbetreuung. Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration hat durch verschiedene Erlasse die Bedingungen der Notbetreuung geregelt, die durch die Träger der Kindertageseinrichtungen entsprechend umgesetzt werden müssen. Dem gegenüber stehen ebenso tagesaktuell (Stand 8. Mai 2020) 148 bewilligte Notbetreuungen in den Kindertagesstätten und 27 im Hort.

Elternbeiträge für Kinder in der Notbetreuung

Aufgrund des gemeinsamen Runderlasses des Ministeriums für Inneres und Sport und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration vom 30. April 2020 werden die Kostenbeiträge für den Monat Mai für die Kinder erlassen, die keine Notbetreuung im Monat Mai in Anspruch genommen haben bzw. nehmen. Die Festsetzung der Kostenbeiträge für den Monat Mai erfolgt rückwirkend im Monat Juni, da eine Inanspruchnahme der Betreuung bis zum 29.05.2020 eine Zahlung des Kostenbeitrages verursacht.

Auch wenn die Betreuung des Kindes nur für einen Tag erfolgt, ist eine Zahlung des gesamten Kostenbeitrages fällig!

Liegt eine Bestätigung eines Anspruches auf Notbetreuung in einer Kindertageseinrichtung vom Salzlandkreis vor und eine Betreuung des Kindes findet im Monat Mai nicht statt, ist kein Kostenbeitrag zu zahlen. Eine Erstattung gezahlter Kostenbeiträge für den Monat Mai kann erst im Monat Juni erfolgen. In besonderen Härtefällen ist eine frühere Erstattung möglich. Sorgeberechtigte, die den Kostenbeitrag selbst überweisen oder per Dauerauftrag entrichten, müssen die Zahlung selbständig aussetzen bzw. ändern.

Aktion Mund-Nasen-Schutz

Die seit dem 23. April 2020 laufende Unterstützungsaktion zur Bereitstellung von Mund-Nasen-Schutzmasken läuft weiterhin auf Hochtouren. Aus Mitteln des Bundesprogramms Demokratie leben! wurden damals zwei Nähmaschinen und jede Menge Stoff und Zubehör beschafft. Unterstützt werden lokale EinzelhändlerInnen sowie Bürgerinnen und Bürger. „Bislang wurden über 200 Mund-Nasen-Schutze durch unsere Kolleginnen genäht und ausgereicht. Die Aktion wird mittlerweile auch sehr intensive von Besuchern des Rathauses angenommen. Ich bitte nur um etwas Geduld, wenn mal gerade wieder alle Masken vergriffen sind“, sagte Bürgermeister Sven Hause. Die Kolleginnen arbeiten auch weiterhin fleißig daran, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger im Bedarfsfall zu unterstützen. Daher läuft die Aktion auch mindestens bis Pfingsten weiter.

Beschaffung medizinischer Schutzmasken und Desinfektionsmittel

Die Stadt Calbe hat in den letzten Wochen alle Möglichkeiten zur Beschaffung von medizinischen Masken und Desinfektionsmittel geprüft und letztendlich auch veranlasst. „Im Ergebnis konnten alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die jeweiligen Ortswehren mit so genannten FFP2-Masken ausgestattet werden. Außerdem steht für alle Bereiche ausreichend Desinfektionsmittel, auch zum Nachfüllen der Abgabebehälter zur Verfügung“, sagte Bürgermeister Sven Hause. Etwa 450 FFP2-Masken bewahrt die Stadtverwaltung für künftige Bedarfe zur schnellen Verfügbarkeit auf.

Corona im Salzlandkreis

In unserer Region entschärft sich die Corona-Situation zusehends. Der Salzlandkreis hat mit Stand 08.05.2020, 13:00 Uhr, weiterhin konstant 65 positiv getestete Fälle. 63 Personen gelten als genesen. Derzeit befinden sich noch 11 Personen aus dem Salzlandkreis in häuslicher Quarantäne. 249 Personen konnten bereits aus der angeordneten Quarantäne entlassen werden.

Öffnung Sportanlagen und Slipanlage

Gemäß der Fünften SARS-Co-V-2-Eindämmungsverodnung ist der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen untersagt. Der Sportbetrieb im Freien ist gemäß § 8 Absatz 1 Satz 2 5. SARS-CoV-2-EindV erlaubt, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Die in dafür Frage kommenden Abteilungen der TSG Calbe e.V. wurden von der Stadtverwaltung aufgefordert, ein Kurzkonzept zur Nutzung der jeweiligen Sportanlagen einzureichen, welches die Begründung der einzuhaltenden Voraussetzungen beinhaltet. Dazu gehören beispielsweise das Führen von Anwesenheitslisten, Beschilderung und ggf. Markierungen der Anlagen.

In der Folge konnten bis zum 08. Mai 2020 bereits die Sportanlagen Bootshaus, Hegersportplatz und Reitsportplatz wieder für einen eingeschränkten Trainingsbetrieb mehrerer Abteilungen der TSG Calbe freigegeben werden. Die Sportstätte Tennisplatz wird voraussichtlich in den nächsten Tagen unter Einschränkungen wieder für den Sportbetrieb in Kleinstgruppen freigegeben, sobald das Kurzkonzept der Abteilung bei der Stadtverwaltung vorliegt und geprüft werden konnte.

Der Betrieb der öffentlichen Slipanlage, welcher zeitweilig ebenso eingestellt war, ist nunmehr auch wieder freigeben. Eine Mitteilung darüber erging an den Förderverein Kanu Calbe e.V., allerdings steht die Nutzung in Verbindung mit der Einhaltung aller Maßgaben der Fünften SARS-Co-V-2-Eindämmungsverodnung für das Land Sachsen-Anhalt.

Öffnung Spielplätze

Die Spielplätze bleiben laut der Fünften SARS-Co-V-2-Eindämmungsverordnung weiter geschlossen, es sind jedoch Sonderregelungen möglich. Der Salzlandkreis hat am 06.05.2020 das Betreten der Spielplätze durch Allgemeinverfügung geregelt. Ab dem 08.05.2020 wurden unsere Spielplätze in der Stadt Calbe (Saale) wieder nacheinander unter Einhaltung von Zugangsbeschränkungen, Kontrollmaßnahmen und beispielsweise Abstandsregelung geöffnet. Die einzuhaltenden Regeln beim Betreten der Spielplätze wurden jeweils Vorort gut sichtbar veröffentlicht.

Hohe Zugriffszahlen auf die Internetseite der Stadt Calbe 

Der Weitergabe wichtiger Informationen und Hinweise zur Corona-Krise und unseren lokalen Aktivitäten erwächst eine hohe Bedeutung. Insbesondere über unsere Internetseite halten wir die Bürgerinnen und Bürger immer wieder auf dem Laufenden. So wurde vom 13. März bis 07. Mai 2020 (54 Tage) 37.000 auf unsere Internetseite zugegriffen. 21.500 dieser Zugriffe ergingen auf die Sonderveröffentlichungen zur lokalen Corona-Lage. Diese Informationsquelle kann auch weiterhin guten Gewissens empfohlen werden, da hier alle offiziellen Veröffentlichungen mit den originalen Inhalten und ohne subjektive Wertung / Bewertung am schnellsten zur Verfügung stehen.

Sitzung des Stadtrates während Corona

Der Stadtrat hat unter Einhaltung aller Vorgaben der Fünften SARS-Co-V-2-Eindämmungsverordnung für das Land Sachsen-Anhalt in Verbindung mit den Runderlassen (RdErl.) des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt (MI LSA) vom 23. März 2020 und 29. April 2020 am 07. Mai 2020 eine Sitzung durchgeführt.

Dabei wurden alle drei Beschlussvorlagen der Tagesordnung bestätigt. Der für die nächsten großen Investitionsmaßnahmen wichtige Nachtragshaushalt wurde bei einer Gegenstimme und mehreren Enthaltungen mit großer Mehrheit beschlossen. Bürgermeister Sven Hause schwor im Rahmen seiner umfangreichen Ausführungen zum Nachtragshaushalt alle Gremienvertreter bereits auf harte Zeiten ein. „Auch wenn wir heute noch nicht mit abschließender Genauigkeit sagen können, wo uns die Corona-Krise finanziell hinführt, so wird es aber auf jeden Fall mehrere Jahre dauern, bis wir uns hiervon wieder erholen. Wir werden Mindereinnahmen bereits im diesem Jahr verzeichnen, welche möglicherweise bis in den siebenstelligen Bereich gehen“, sagte Bürgermeister Sven Hause.

Ein positives Signal sendete der Stadtrat in Richtung aller ehrenamtlichen Feuerwehrleute. Diese dürfen mit Beginn der Badesaison 2020 kostenfrei das Schwimmbad Heger betreten. Damit würdigte das Gremium die stetige Einsatzbereitschaft und das Engagement aller Mitglieder der Ortswehren in Calbe und Schwarz.