Hilfsnavigation
Achtung: Aktuelle Informationen zur Corona-Krise mehr erfahren
Seiteninhalt

Finden Sie den richtigen Ansprechpartner

Zuständigkeitsfinder

Bezeichnung:
Gaststättengewerbe Erlaubnis Außengastronomie (Sondernutzung)
Beschreibung:

Leistungsbeschreibung

Eine Benutzung des öffentlichen Straßenraums, die über den Gemeingebrauch hinausgeht bzw. diesen einschränkt, stellt eine Sondernutzung dar. Sie bedarf der Erlaubnis des Straßenbaulastträges und ist gebührenpflichtig.

Wenn Sie vor Ihrem Restaurant oder Café öffentliche Flächen für die Errichtung einer Außengastronomie in Anspruch nehmen wollen, müssen Sie zuvor eine Erlaubnis zur Sondernutzung beantragen. Die Erlaubnis ergeht durch Bescheid gegenüber dem Antragsteller und kann mit Auflagen, Bedingungen und Befristungen versehen werden. Ob und mit welchen Nebenbestimmungen die Erlaubnis erteilt wird, liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt beim Geerbeamt der jeweiligen Gemeinde oder kreisfreien Stadt.

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • maßstabgerechter Lageplan
  • Angaben über Standort, Art und Dauer der Sondernutzung sowie die Größe der benötigten Straßenflächen

Welche Gebühren fallen an?

Für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis wird nach der Allgemeinen Gebührenordnung des Landes Sachsen-.Anhalt eine Verwaltungsgebühr erhoben.

Darüber hinaus kann für die Sondernutzung selbst eine Sondernutzungsgebühr erhoben werden, sofern eine entsprechende satzungsrechtliche Grundlage besteht.

Welche Fristen muss ich beachten?

Die Sondernutzungserlaubnis ist rechtzeitig vor Beginn der Außengastronomie zu beantragen. Die Sondernutzungserlaubnis wird befristet oder auf Widerruf erteilt und kann zugleich Bedingungen und Auflagen erhalten.

Anträge / Formulare

Die Anträge sind formlos zu stellen.

Was sollte ich noch wissen?

Falls Sie ein Gaststättengewerbe um Außengastronomie erweitern wollen, haben Sie dies der Gewerbehörde anzuzeigen. Ab einer bestimmten Sitzplatzanzahl bzw. wenn Bauten, wie Podeste oder Überdachungen errichtet werden sollen, kann darüber hinaus eine baurechtliche Genehmigung erforderlich sein.

Sollten im Rahmen von Kontrolltätigkeiten ungenehmigte Sondernutzungen bzw. Verstöße gegen Auflagen aus der Sondernutzungserlaubnis festgestellt werden, so werden entsprechende ordnungsbehördliche Maßnahmen eingeleitet (z.B. Verwarn-, Buß- und Zwangsgeld, Ersatzvornahme).

Siehe auch :
Aktuell gewählt: Calbe (Saale) (39240)

Veranstaltungen

Zum Veranstaltungskalender

Wie ist das Wetter?

Wetter in Calbe (Saale)
10 °C
Wind: 13 km/h
Luftfeuchte: 76%
Luftdruck: 1007 hPa
Stand: 28.10.2020 03:59

Kontakt

Stadt Calbe (Saale)
Markt 18 39240 Calbe (Saale)

Tel. +49 39291 563 0
Fax +49 39291 56500
E-Mail stadt@calbe.de

Sprechzeiten Rathaus

Dienstag:
9:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Uhr

Donnerstag:
9:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00 Uhr

sowie jederzeit nach Vereinbarung

Sprechzeiten Einwohnermeldeamt

Montag:
9:00 - 12:00 und 13:00 - 14:00 Uhr

Dienstag:
9:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Uhr

Donnerstag:
9:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00 Uhr

Freitag:
9:00 - 12:00 Uhr

sowie jeden letzten Samstag im Monat:

9:00 - 11:00 Uhr

Öffnungszeiten Friedhof

Sommerzeit: 01. April bis  30. September
7.00 - 20.00 Uhr

Winterzeit: 01. Oktober bis 31. März
8.00 - 18.00Uhr

Friedhofsverwaltung

Die Friedhofsverwaltung finden Sie im Rathaus I, Zimmer 18 zu den Sprechzeiten

Fährzeiten

Sommerzeit: 1. April bis 30. September

Montag/Mittwoch:     
6.30 - 08.30 und 14.30 - 18.00 Uhr

Dienstag/Donnerstag:
6.30 - 12.30 und 14.30 - 18.00 Uhr

Freitag:
6.30 - 11.30 und 14.30 - 18.00 Uhr

Sonnabend/Sonntag/Feiertage:
7.30 - 11.30 und 14.30 - 18.00 Uhr

Winterzeit: 1. Oktober bis 31. März

Montag und Mittwoch:
6.30 - 08.30 und 14.30 - 17.00 Uhr

Dienstag und Donnerstag:
6.30 - 08.30 und 10.30 - 11.30 Uhr
und 14.30 - 17.00 Uhr

Freitag:
6.30 - 08.30 und 14.30 - 17.30 Uhr

Sonnabend/Sonntag/Feiertage:
8.00 - 09.30 und 14.30 - 17.30 Uhr

Annahmezeiten Grünschnitt

Geöffnet vom 17.03. - 31.10.
Ort: Hebestelle Calbe, Am Damm 21 a

Dienstag:
10.00 - 18.00 Uhr

Donnerstag:
09.00 - 16.00 Uhr

Sowie an jedem letzten Samstag im Monat von 09.00 - 12.00 Uhr

Kontoverbindung

Salzlandsparkasse
IBAN DE67 8005 5500 0310 1113 31
BIC NOLADE21SES

Volksbank
IBAN DE15 8109 3274 0002 0180 20
BIC GENODEF1MD1