Finden Sie den richtigen Ansprechpartner

Zuständigkeitsfinder

empfehlen

twittern

Drucken

Kontakt

Zurück Start

Bezeichnung:

Heizölverbraucheranlage anzeigen

Beschreibung:

Teaser

Wenn Sie eine Heizölverbraucheranlage oder Notstromanlage neu errichten oder wesentlich ändern wollen, kann dies anzeigepflichtig sein. Bitte informieren Sie sich hier, was Sie beachten müssen.

Allgemeine Informationen

Wenn Sie eine prüfpflichtige Heizölverbraucheranlage errichten oder wesentlich ändern, müssen Sie dies vor Beginn der Errichtung oder wesentlichen Änderung schriftlich anzeigen.

Heizölverbraucheranlagen sind Anlagen zum Lagern und Verwenden von Heizöl. Notstromanlagen sind wie Heizölverbraucheranlagen zu behandeln.

Die untere Wasserbehörde prüft, ob Sie die Heizölverbraucheranlage wie geplant errichten können.

In folgenden Fällen müssen Sie keine gesonderte Anzeige einreichen:

für die Heizölverbraucheranlage wird ein behördliches Zulassungsverfahren durchgeführt

für die Heizölverbraucheranlage wird eine wasserrechtliche Eignungsfeststellung durchgeführt

Erforderliche Unterlagen

Vollständig ausgefülltes Anzeigeformular für Heizölverbraucheranlagen
Lageplan (Standort)
Bauzeichnungen mit Aufstellort, Bauart und Volumen der Behälter
bauaufsichtliche Nachweise zu Behältern, Sicherheitseinrichtungen und anderen verwendeten Bauprodukten
eventuelle Sachverständigengutachten

Gebühren (Kosten)

Die Plausibilitätsprüfung ist nach Zeitaufwand gebührenpflichtig

Gebühr: EUR 49,00 - 98,00

Fristen

Die Anzeige der Heizölanlage muss 6 Wochen vor Baubeginn erfolgen.

Reichen Sie die Anzeige 6 Wochen im Voraus schriftlich ein.

Antragsfrist: 6 Wochen

Bearbeitungsdauer

Die Bearbeitung dauert in der Regel 4 Wochen.

Bearbeitungsdauer: 4 Wochen

Rechtsbehelf

Widerspruch

Zuständige Stelle

Die untere Wasserbehörde des Kreises oder der kreisfreien Stadt.

Verfahrensablauf

Viele untere Wasserbehörden bieten Ihnen für die Anzeige einen Vordruck an. Den ausgefüllten Vordruck senden Sie der unteren Wasserbehörde postalisch zu beziehungsweise überbringen diesen persönlich.

Die untere Wasserbehörde prüft Ihre Anzeige auf Vollständigkeit. Außerdem prüft die Behörde die Einhaltung der Anforderungen der „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (AwSV). Sollten Unterlagen fehlen, werden Sie aufgefordert diese nachzureichen.

In der Regel erhalten Sie eine Anzeigebestätigung beziehungsweise einen Bescheid mit Auflagen. Außerdem erhalten Sie einen Gebührenbescheid für die Bearbeitung der Anzeige.

Ihre Antragsdaten werden bei der unteren Wasserbehörde gespeichert.